Richterin: xHamster muss ohne Erlaubnis hochgeladene Pornos entfernen

Die Pornoseite xHamster muss Pornobilder entfernen, die ohne die Zustimmung von erkennbaren, gefilmten Personen hochgeladen wurden. Das hat das Amsterdamer Gericht entschieden. Wenn die Pornoseite dies nicht tut, riskiert die Muttergesellschaft eine Strafe von bis zu 30.000 Euro pro Film.

Die Muttergesellschaft Hammy Media muss in den Niederlanden innerhalb von drei Wochen alle nichtprofessionellen Pornobilder mit erkennbaren Personen entfernen, es sei denn, diese Personen haben nachweislich ihre Zustimmung zur Veröffentlichung dieser Aufnahmen gegeben. So lautet das Urteil des Amsterdamer Gerichts. Das Urteil hat weltweite Auswirkungen: Bildmaterial, auf dem Personen mit Wohnsitz in den Niederlanden zu sehen sind, muss vom Netz genommen werden, wenn diese Personen nicht ihre Zustimmung zum Hochladen gegeben haben. In den Niederlanden müssen alle umstrittenen Bilder offline genommen werden, auch wenn sie Personen zeigen, die nicht in den Niederlanden wohnen.

Das Urteil folgt einem Eilverfahren, das von der Stiftung Expertise Bureau Online Child Abuse (EOKM) angestrengt wurde. Diese Stiftung forderte xHamster im Dezember auf, die Bilder offline zu nehmen, doch die Muttergesellschaft von xHamster, Hammy Media, erklärte, sie verfolge bereits eine Null-Toleranz-Politik gegenüber illegalen Inhalten und moderiere die Bilder vor der Veröffentlichung. Die Stiftung und Hammy Media standen daraufhin mehrmals in Kontakt, aber nach diesen Gesprächen beschloss die Stiftung, ein Eilverfahren einzuleiten, da die Porno-Website nicht genug getan habe, um die illegalen Bilder vom Netz zu nehmen.

Das Gericht folgte der Stiftung, unter anderem weil Hammy Media bei neun der zehn von EOKM angeführten Pornovideos nicht nachweisen konnte, dass sie die Erlaubnis aller gefilmten Personen hatte. Daher ist es „derzeit hinreichend plausibel, dass eine große Menge an Bildmaterial auf xhamster.com veröffentlicht wird, für das nicht nachgewiesen werden kann, dass die Erlaubnis der Personen vorliegt, die auf dem Bild erkennbar sind“, so das Gericht. XHamster fragt jetzt alle gefilmten Personen um Erlaubnis, aber vor Oktober 2021 tat die Plattform dies nicht. Daher scheint es sich hauptsächlich um älteres Filmmaterial zu handeln, das offline genommen werden muss.

Als Teil des Urteils muss EOKM Hammy Media mitteilen, welche Bilder unter das Urteil fallen und daher offline genommen werden müssen. Hammy Media hat dann 72 Stunden Zeit, um nachzuweisen, dass die betroffenen Personen ihr Einverständnis gegeben haben oder zu beweisen, dass das Video nicht unter das Urteil fällt. Andernfalls muss xHamster das Video offline nehmen. Geschieht dies nicht innerhalb dieser drei Arbeitstage, riskiert Hammy Media eine Strafe von 10.000 Euro pro Video. Diese Strafe kann um 500 Euro pro Tag erhöht werden, bis zu einem Maximum von 30.000 Euro pro Video. Hammy muss außerdem rund 2.000 Euro an EOKM für Rechtsstreitigkeiten und Anwaltskosten zahlen.