Deutsches Gericht verbietet Vivo den Verkauf von Smartphones in Deutschland

Ein deutsches Gericht hat dem chinesischen Smartphone-Hersteller Vivo den Verkauf von Smartphones in Deutschland untersagt, weil das Unternehmen patentierte Nokia-Technologie verwendet, ohne dafür zu bezahlen. Die Vivo-Schwesterfirmen OnePlus und OPPO verkaufen bereits keine Smartphones mehr in Deutschland.

Vivo nutzt für seine Smartphones 4G- und 5G-Technologien, die zuvor von Nokia patentiert wurden. Dafür hatte vivo eine Lizenz, die aber Ende 2021 auslief. Seitdem waren vivo und Nokia in Gesprächen, um diese Vereinbarung zu verlängern, schreibt WinFuture. Vivo behauptet, dass Nokia dabei einen höheren Betrag verlangte, als fair war. Da es sich um wesentliche Patente für den Verkauf von Smartphones handelt, muss Nokia laut Gesetz „angemessene“ Gebühren verlangen.

Die beiden Unternehmen konnten sich nicht einigen, so dass Nokia beschloss, vor dem Mannheimer Gericht um einen Verkaufsstopp zu feilschen. Das Gericht gab Nokia Recht und erklärte den geforderten Betrag für angemessen. Vivo darf daher laut Urteil keine Smartphones mehr in Deutschland verkaufen.

Der chinesische Smartphone-Hersteller erklärte daraufhin, er habe sich auf einen solchen Verkaufsstopp vorbereitet, werde aber den Verkauf von Smartphones in Deutschland noch nicht einstellen. Das Unternehmen sagt, es bereite eine Berufung vor „und erwäge andere Optionen“. In der Zwischenzeit bleibt das Unternehmen in Gesprächen mit Nokia über die Patentlizenzen. Vivo sagt, es wolle sich weiterhin auf den deutschen Markt konzentrieren.

Das Urteil hat keine Auswirkungen auf den Verkauf von Smartphones in anderen Ländern. Das Urteil war bereits erwartet worden; Nokia hatte zuvor eine ähnliche Klage gegen die Vivo-Schwesterfirmen OPPO und OnePlus gewonnen. Infolgedessen wurden seit August letzten Jahres keine Handys dieser beiden Marken mehr in Deutschland verkauft.