Apple legt im Fall Epic Games Berufung beim Obersten Gerichtshof ein

Apple plant, vor dem Obersten Gerichtshof Berufung gegen das Urteil im Rechtsstreit mit Epic Games einzulegen. Darin wurde entschieden, dass Apple Zahlungslinks in App Store-Apps zulassen muss. Apple war damit nicht einverstanden und hatte zuvor erfolglos Berufung eingelegt. 

Apple schreibt in seinem Antrag an den Obersten Gerichtshof, dass während des früheren Gerichtsverfahrens nie argumentiert wurde, warum die gerichtliche Anordnung, Zahlungslinks zu erlauben, nicht nur für Epic, sondern für alle US-App-Entwickler gilt. Apple bezeichnet Epic als „universellen, nicht repräsentativen Kläger“ und ist der Ansicht, dass das Bundesgericht nicht befugt ist, in diesem Fall eine Entscheidung zu treffen, die sich auch auf Dritte erstreckt, da es sich nicht um eine Sammelklage handelt. Der Tech-Gigant schreibt, dass der Supreme Court nun die „wichtige rechtliche Frage“ beantworten muss, ob ein Gericht außerhalb einer Sammelklage eine allgemeine Unterlassungsverfügung erlassen darf.

Der Streit zwischen Epic Games und Apple dauert nun schon seit zwei Jahren an schreibt www.hardware-news.de. Epic hatte Apple im Jahr 2021 verklagt und behauptet, das Unternehmen habe ein Monopol auf App-Shops, weil es iOS nicht für alternative App-Shops geöffnet habe. Der Richter folgte dem weitgehend nicht; in seinem Urteil erklärte er, dass Apple kein Monopolist sei und den meisten Forderungen von Epic, wie etwa der Öffnung von iOS, nicht nachkommen müsse. Der Richter ordnete jedoch an, dass Apple von nun an externe Links für Zahlungen in Apps zulassen muss, damit Kunden auch Links sehen können, die es ihnen ermöglichen, ein Abonnement abzuschließen oder einen Kauf außerhalb des App Stores zu tätigen.

Sowohl Apple als auch Epic Games haben gegen diese Entscheidung Berufung eingelegt. Im April letzten Jahres fällte das Bundesberufungsgericht des neunten Gerichtsbezirks genau das gleiche Urteil wie in der ersten Verhandlung. Auch hier verlor Epic in neun von zehn Punkten, aber das frühere Urteil über Links zu Zahlungen wurde aufrechterhalten. Beide Seiten beantragten eine erneute Prüfung des Urteils, doch diese Anträge wurden abgelehnt.

Apples Entscheidung, beim Obersten Gerichtshof Berufung einzulegen, ist die letzte Chance, das Urteil zu kippen. Dabei geht es nicht um materielle Fakten, sondern um Fehler, die die unteren Gerichte während des Falles gemacht haben sollen. Im Übrigen können die Richter des Obersten Gerichtshofs der USA Fälle im Voraus abweisen, wenn sie der Meinung sind, dass sie nicht von ausreichender Bedeutung sind. Es ist also noch nicht klar, ob der Antrag von Apple auch berücksichtigt wird.