Nintendo-Patent abgelehnt: Palworld-Klage gerät ins Wanken

Die seit September 2024 andauernde Patentklage zwischen Nintendo und dem Palworld-Entwickler Pocketpair nimmt eine unerwartete Wendung. Das japanische Patentamt (JPO) hat Ende Oktober 2025 einen Patentantrag von Nintendo abgelehnt, der direkt mit den in der Klage verwendeten Patenten zusammenhängt. Die Begründung: mangelnde Originalität.

Patentantrag scheitert an fehlender Erfindungshöhe

Der abgelehnte Patentantrag mit der Nummer 2024-031879 befasst sich mit Kreaturen-Fang-Mechaniken und gehört zur selben Patentfamilie, auf die sich Nintendo in seiner Klage gegen Palworld stützt. Ein Prüfer des JPO stellte fest, dass der Antrag keine ausreichende Erfindungshöhe besitze, um als eigenständige Erfindung anerkannt zu werden.

Besonders brisant: Als Beispiele für bereits existierende Technologien führte das Patentamt mehrere bekannte Spiele an, die alle vor dem Prioritätsdatum des Antrags im Dezember 2021 veröffentlicht wurden. Dazu zählen Monster Hunter 4, ARK: Survival Evolved, das Browser-Spiel Kantai Collection, Pocketpairs eigenes Spiel Craftopia und sogar Pokémon GO. Die Argumentation des Amtes lautet: Die beschriebenen Mechaniken seien lediglich eine routinemäßige Umsetzung bereits existierender Gameplay-Konzepte.

Schlüsselposition in der Patentfamilie

Obwohl der abgelehnte Antrag nicht direkt in der Palworld-Klage genannt wird, spielt er eine zentrale Rolle in Nintendos Patent-Strategie. Der Antrag ist ein „Kind“ des Patents JP7493117 und gleichzeitig „Elternteil“ des Patents JP7545191 – beide werden im laufenden Verfahren vor dem Bezirksgericht Tokio gegen Palworld eingesetzt. Patent-Analyst Florian Mueller von Games Fray bezeichnet den abgelehnten Antrag als „Schlüsselbaustein“ in Nintendos Bemühungen, ein breites Spektrum von Kreaturen-Fang-Systemen zu patentieren.

Die Ablehnung könnte weitreichende Folgen haben: Wenn ein zentrales Element einer Patentfamilie für ungültig befunden wird, stehen verwandte Patente unter erhöhter Prüfung. Dies könnte Pocketpairs Verteidigungsstrategie stärken, die darauf abzielt, die Gültigkeit von Nintendos Patent-Ansprüchen grundsätzlich anzufechten.

Mögliche Einreichung durch Pocketpair

Besonders interessant ist der Zeitpunkt der Entwicklung: Die Aufzeichnungen des JPO zeigen, dass im April 2025 ein Dritter Hinweise auf bereits existierende Technologien eingereicht hat. Obwohl das Patentamt den Namen nicht nennt, vermuten Beobachter, dass Pocketpair hinter dieser Einreichung stecken könnte. Die zeitliche Überschneidung mit Pocketpairs eigener Verteidigungsstrategie, die ebenfalls Spiele wie ARK und Mods wie Pixelmon als Beispiele anführt, legt diese Vermutung nahe.

Weitere Patent-Probleme für Nintendo

Die Ablehnung ist nicht das einzige Problem für Nintendos rechtliche Position. Ein weiteres Patent (JP7528390), das ein Reittier-Wechselsystem beschreibt, beantragte Nintendo im Juli 2025 mitten im laufenden Prozess zu ändern. Eine solche Änderung während eines aktiven Rechtsstreits ist höchst ungewöhnlich. Die verwendete vage Formulierung im Änderungsantrag sorgte zusätzlich für Aufsehen. Der Änderungsantrag führte zu Verzögerungen, da Teile des Falls neu geprüft werden müssen.

Was passiert jetzt?

Nintendo hat ab dem Datum der Ablehnung 60 Tage Zeit, den Antrag zu überarbeiten oder Berufung einzulegen – die Frist läuft damit bis Ende Dezember 2025. Der vorsitzende Richter Motoyuki Nakashima ist rechtlich nicht an die Entscheidung des Patentamts gebunden, doch die technische Einschätzung der JPO-Prüfer könnte seine Entscheidungsfindung beeinflussen.

Die ursprüngliche Klage von Nintendo und The Pokémon Company vom September 2024 wirft Palworld vor, drei ihrer Patente für Kreaturen-Fang-Mechaniken und das Wechseln von reitbaren Kreaturen zu verletzen. Durch die jüngsten Entwicklungen wird der Fall voraussichtlich weit ins Jahr 2026 hineinreichen.

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